Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Artikel 1    Allgemeines und Geltungsbereich

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen und Hinweise richten sich an sämtliche Besucher der Website der MobilityBox GmbH. Mit dem Zugriff auf die Website der MobilityBox GmbH erklärt der Besucher, die Nutzungsbestimmungen vollständig zur Kenntnis genommen zu haben und diesen in sämtlichen Punkten zuzustimmen.

Art. 2          Kein Angebot und Adressatenkreis

1 Die auf der Website der MobilityBox GmbH veröffentlichen Texte, Informationen und Publikationen haben – sofern nicht explizit anders vermerkt – rein informativen Charakter und sind weder verbindliche Empfehlungen noch stellen sie in irgendeiner Form ein Angebot dar.

2 Ferner beinhalten sie in keiner Weise irgendwelche Zusicherungen, aus denen die MobilityBox GmbH haftbar gemacht werden könnte. Sämtliche auf der Website der MobilityBox GmbH angebotenen Waren, Tools, Dienstleistungen etc. richten sich ausschliesslich an Personen mit Wohnsitz in der Schweiz.

Art. 3        Eigentumsrechte an der Website, Marken- und Urheberrechte

1 Der gesamte Inhalt der Website (Marken-, Urheber- und andere Rechte) befindet sich – wenn nicht anders erwähnt oder aus den Umständen erkennbar – im vollständigen Eigentum der MobilityBox GmbH. Durch die Möglichkeit zur Nutzung der Website wird weder eine Lizenz noch ein Recht zur Nutzung einer eingetragenen Marke, eines Bildes oder Logos eingeräumt.

2 Nachdrucke und Kopien bedürfen der expliziten schriftlichen Genehmigung der MobilityBox GmbH. Das Abspeichern und/oder Ausdrucken unveränderter (…) Passagen oder Seiten, beziehungsweise einzelner Bereiche der Website, ist ausschliesslich zu Privatzwecken gestattet, und zwar nur unter der Bedingung, (…) dass keinerlei Veränderungen vorgenommen werden und die Quelle inklusive Abrufdatum klar erkennbar angegeben ist.

3 Bei Zuwiderhandlungen und Missbräuchen jeglicher Art behält sich die MobilityBox GmbH ausdrücklich das Recht vor, zivil- und strafrechtliche Schritte einzuleiten oder Schadenersatz- und anderweitige Forderungen geltend zu machen.

Art. 4          Downloads

1 Sämtliche Downloads sind urheberrechtlich geschützt. Der Besucher erhält das einfache, nicht exklusive, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht, die angebotenen Titel ausschliesslich zum persönlichen Gebrauch gemäss Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (URG) in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen.

2 Dem Besucher wird gestattet, Dateien herunterzuladen und diese ausschliesslich für den persönlichen Gebrauch auf eigenen Endgeräten seiner Wahl zu speichern. Darüber hinaus ist es nicht gestattet, die heruntergeladenen Dateien in irgendeiner Weise inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in anderen Netzwerken entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, auszudrucken, weiterzuverkaufen oder anderweitig für kommerzielle Zwecke zu nutzen.

3 Bei Zuwiderhandlungen und Missbräuchen jeglicher Art behält sich die MobilityBox GmbH ausdrücklich das Recht vor, zivil- wie auch strafrechtliche Schritte einzuleiten sowie (…) Schadenersatz- und anderweitige Forderungen geltend zu machen.

4 Alle in der Rubrik Downloads enthaltenen Unterlagen (Texte, Merkblätter und dergleichen) wurden sorgfältig geprüft und werden laufend aktualisiert. Diese haben – sofern nicht explizit anders vermerkt – (…) rein informativen sowie unterstützenden Charakter und stellen weder verbindliche Empfehlungen noch abschliessende Richtlinien oder (…) Zusicherungen dar. Die Nutzung der Downloads wird in den Verträgen individuell geregelt und liegt vielmehr in der alleinigen Verantwortung des jeweiligen Anwenders.

Art. 5            Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien ersetzen die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Klausel sowie dem ursprünglich vereinbarten Vertragsgleichgewicht möglichst nahekommt. Dasselbe gilt auch für allfällige Vertragslücken.

Art. 6            Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Es gilt ausschliesslich das Schweizerische Recht. Der Gerichtsstand befindet sich am Sitz der MobilityBox GmbH.

Kontakt:

MobilityBoxGmbH
Höhenweg 137
3800 Interlaken
CHE-433.526.512,

T: +41 79 785 40 51
EMail: info@mobilitybox.ch